In dieser Woche hat die Koalition von CDU, CSU und FDP eine Kommission eingesetzt, die den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens scheibchenweise vorbereiten soll.
Den Systemwechsel von der solidarischen Krankenversicherung zur unsozialen Kopfpau...
Die zurzeit vieldiskutierte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) „Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert“ ist ein weiteres großes Stoppschild für die Politik von CDU und FDP. Die Forscher belegen einen klaren...
Zur Mitte ihrer Sommertour besuchten die sechs SPD-Landtagsabgeordneten der Region Hannover am Mittwoch, 30. Juni, die christliche Drogenhilfeeinrichtung „Neues Land e.V.“ in Hannover-Oststadt. Seit knapp 40 Jahren kümmert sich der Verein um drogenab...
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Stefan Politze, Marco Brunotte, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bereich Wohnungs- und Baupolitik und die SPD-Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn informierten sich bei einem Besuch in der Wohngemeinschaft ...
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstu...
Die schwarz-gelbe Bundesregierung redet zwar viel über Integration – wie zuletzt beim Integrationsgipfel im Kanzleramt. Wenn es aber darum geht, zu handeln, passiert wenig. Statt dessen treibt Schwarz-Gelb die soziale Spaltung in Deutschland voran. D...
Mit ihren Beschlüssen zur Finanzierung des Gesundheitswesens hat die schwarz-gelbe Koalition in dieser Woche den Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung durchgesetzt. Mit ihren Beschlüssen zum Arzneimittelmarkt stellt sie die Qualität der ...
Am 29. April 2011 lautete das Motto des allmonatlichen Infostands der SPD Südstadt-Bult: Das ist das Mindeste! Faire Löhne - Gute Arbeit - Soziale Sicherheit. Am Rande des Wochenmarkts auf dem Stephansplatz verteilten die anwesenden Genossinnen und G...
Ein halbes Jahr hat die SPD-Ratsfraktion Hannover intensiv mit PartnerInnen aus der Stadtgesellschaft über mögliche Maßnahmen gegen Kinderarmut und für gleiche Startchancen unter dem Motto „Gemeinsam den Weg bereiten – Hannover gegen Kinderarmut“ dis...
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