Anstatt endlich den Atomausstieg konsequent voranzutreiben und die Energiewende einzuleiten, taktiert die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter. Jetzt hat Angela Merkel erst einmal zwei Kommissionen eingesetzt. Sie spielt damit auf Zeit, um die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu überstehen. Dabei missachtet die Kanzlerin grob die Sicherheitsinteressen der deutschen Bevölkerung, d...

Die Katastrophe in Japan markiert eine Zeitenwende: Das Atomzeitalter ist zu Ende. Deutschland muss zurück zu seiner Vorreiterrolle und konsequent aus der Atomenergie aussteigen. Wir müssen jetzt mit aller Kraft den Umstieg auf erneuerbare Energien, auf mehr Energieeffizienz und auf moderne Kraftwerke vorantreiben. Es darf keine Rückkehr zur Atomkraft mehr geben.

Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat es in der Haushaltsdebatte des Bundestags auf den Punkt gebracht: „Fai...

Am 5. August besuchten die SPD-Landtagsabgeordneten Marco Brunotte, Olaf Lies, Stefan Schostok und Stefan Politze die Firma Carl Oettinger Gesundheitstechnik in Ricklingen. Begleitet wurden sie dabei von der Regionsabgeordneten und stv. Regionspräsidentin Angelika Walther, Ratsherr Werner Bock und Bezirksbürgermeister Andreas Markurth.

Am 18. Mai veranstaltete das Landesbüro Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung unter der Überschrift "Die Regenbogennation und die WM 2010" einen Jugendkongress zu Südafrika. An der Veranstaltung im "Haus der Jugend" nahmen rund 100 Jugendliche teil. In einer Podiumsdiskussion und in Workshops wurde zur wirtschaftslichen, politischen und kulturellen Rolle der Fußball-WM für Südafrika diskut...