Aus der Geschichte erwächst Verantwortung – 80 Jahre Befreiung von Bergen-Belsen

Am 15. April 1945 erreichten britische Truppen das Konzentrationslager Bergen-Belsen. Was sie vorfanden, übertraf jede Vorstellung: Zehntausende entkräftete Überlebende, Leichenberge, Hunger, Krankheit, völlige Verwahrlosung. In den Wochen zuvor waren täglich hunderte Menschen gestorben. Bergen-Belsen wurde zu einem der bedrückendsten Symbole nationalsozialistischen Terrors.

Heute, 80 Jahre später, gedenken wir der mehr als 70.000 Menschen, die dort ihr Leben verloren – viele von ihnen namenlos, vergessen, ausgelöscht. Doch jede Zahl war ein Mensch. Mit Familie, mit Hoffnungen, mit Zukunft.

Eine von ihnen war Anne Frank.

Die jüdische Jugendliche, deren Tagebuch die Welt bewegte, starb im März 1945 in Bergen-Belsen – nur wenige Wochen vor der Befreiung. Nach ihrer Deportation über Auschwitz war sie gemeinsam mit ihrer Schwester Margot in das völlig überfüllte Lager gebracht worden. Dort erkrankten beide an Typhus, wie so viele. Anne wurde nur 15 Jahre alt.

Ihr Tagebuch ist geblieben. Es gibt ihrer Generation eine Stimme – und uns eine Verantwortung. Anne schrieb über Angst, Hoffnung, Sehnsucht – und über den Wunsch, trotz allem an das Gute im Menschen zu glauben. Ihr Tod in Bergen-Belsen erinnert uns daran, dass Menschlichkeit nicht selbstverständlich ist. Sie muss geschützt werden.

80 Jahre nach der Befreiung ist Bergen-Belsen mehr als ein historischer Ort.

Es ist ein Ort der Erinnerung. Der Trauer. Und der Mahnung. Er stellt Fragen, die nicht in der Vergangenheit bleiben dürfen:
Was tun wir gegen Antisemitismus heute?
Wie schützen wir Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde?

Die Überlebenden von Bergen-Belsen haben uns ihre Geschichten anvertraut. Jetzt ist es an uns, sie weiterzuerzählen – in Schulen, in Familien, in der Öffentlichkeit. Nicht als Pflichtübung, sondern als Teil unseres demokratischen Selbstverständnisses.

Denn aus der Geschichte erwächst Verantwortung.
Und diese Verantwortung endet nicht mit dem Gedenken. Sie beginnt dort.

Investieren, wo Zukunft gemacht wird – in unseren Kommunen! 🏘️💪

Niedersachsens Städte, Gemeinden und Landkreise stehen vor großen Herausforderungen: steigende Sozialausgaben, neue Aufgaben in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur – bei gleichzeitig engen Haushalten.

Mit dem neuen Kommunalinvestitionsprogramm (KIP 3) stellt das Land 600 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel stammen aus dem Jahresüberschuss 2024 und können flexibel eingesetzt werden – ohne kommunalen Eigenanteil, unbürokratisch und bis Ende 2028 abrufbar.

Damit schaffen wir gezielt finanzielle Spielräume und entlasten die Kommunen dort, wo die Projekte wirklich ankommen: beim Kita-Ausbau, in Schulen, Krankenhäusern oder beim Klimaschutz.

Ein starker Pakt für starke Kommunen – und ein wichtiger Schritt für ein zukunftsfestes Niedersachsen.

Wir investieren Heute - Für ein starkes Deutschland von Morgen

Der Bundestag hat heute ein historisches Finanzpaket beschlossen – eine starke Entscheidung mit Verantwortung und Weitblick!

Das bedeutet konkret:
✅ Insgesamt 500 Milliarden Euro Sondervermögen für nachhaltige Investitionen.
✅ Davon 100 Milliarden Euro direkt für die Länder – für Bildung, Wohnungsbau und Infrastruktur.
✅ Weitere 100 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds, für Klimaneutralität bis 2045 und wirtschaftlichen Wandel.

Wir geben den Bundesländern mehr Spielraum:
✅ Die Länder können künftig bis zu 0,35 % ihres BIP als Kredite aufnehmen – genau wie der Bund.
✅ Für Niedersachsen heißt das: Rund 3 Milliarden Euro mehr jährlich für Schulen, Infrastruktur und Digitalisierung!

Die Schuldenbremse wird sinnvoll reformiert:
✅ Verteidigungsausgaben über 1 % des BIP fallen künftig nicht unter die Schuldenbremse – ein wichtiges Signal in herausfordernden Zeiten!
✅ Zivil- und Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienste und IT-Sicherheit bleiben finanziell abgesichert.
✅ Unterstützung für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten bleibt gewährleistet.

Zusätzliche Investitionen für Wachstum und Innovation:
✅ Durch die „Zusätzlichkeit“-Klausel ist das Sondervermögen ausschließlich für echte Zukunftsinvestitionen reserviert!
✅ Die Investitionsquote im Haushalt ist mit mindestens 10 % klar gesichert.

Eine großartige Entscheidung für Niedersachsen und ganz Deutschland. Wir als SPD sorgen dafür, dass diese Mittel gezielt eingesetzt werden, um unser Land gerechter, moderner und zukunftsfähiger zu machen. Gemeinsam schaffen wir Bildungsgerechtigkeit, treiben die Digitalisierung voran und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt!

Gemeinsam packen wir’s an! 💪