Investieren, wo Zukunft gemacht wird – in unseren Kommunen! 🏘️💪

Niedersachsens Städte, Gemeinden und Landkreise stehen vor großen Herausforderungen: steigende Sozialausgaben, neue Aufgaben in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur – bei gleichzeitig engen Haushalten.

Mit dem neuen Kommunalinvestitionsprogramm (KIP 3) stellt das Land 600 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel stammen aus dem Jahresüberschuss 2024 und können flexibel eingesetzt werden – ohne kommunalen Eigenanteil, unbürokratisch und bis Ende 2028 abrufbar.

Damit schaffen wir gezielt finanzielle Spielräume und entlasten die Kommunen dort, wo die Projekte wirklich ankommen: beim Kita-Ausbau, in Schulen, Krankenhäusern oder beim Klimaschutz.

Ein starker Pakt für starke Kommunen – und ein wichtiger Schritt für ein zukunftsfestes Niedersachsen.

Wir investieren Heute - Für ein starkes Deutschland von Morgen

Der Bundestag hat heute ein historisches Finanzpaket beschlossen – eine starke Entscheidung mit Verantwortung und Weitblick!

Das bedeutet konkret:
✅ Insgesamt 500 Milliarden Euro Sondervermögen für nachhaltige Investitionen.
✅ Davon 100 Milliarden Euro direkt für die Länder – für Bildung, Wohnungsbau und Infrastruktur.
✅ Weitere 100 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds, für Klimaneutralität bis 2045 und wirtschaftlichen Wandel.

Wir geben den Bundesländern mehr Spielraum:
✅ Die Länder können künftig bis zu 0,35 % ihres BIP als Kredite aufnehmen – genau wie der Bund.
✅ Für Niedersachsen heißt das: Rund 3 Milliarden Euro mehr jährlich für Schulen, Infrastruktur und Digitalisierung!

Die Schuldenbremse wird sinnvoll reformiert:
✅ Verteidigungsausgaben über 1 % des BIP fallen künftig nicht unter die Schuldenbremse – ein wichtiges Signal in herausfordernden Zeiten!
✅ Zivil- und Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienste und IT-Sicherheit bleiben finanziell abgesichert.
✅ Unterstützung für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten bleibt gewährleistet.

Zusätzliche Investitionen für Wachstum und Innovation:
✅ Durch die „Zusätzlichkeit“-Klausel ist das Sondervermögen ausschließlich für echte Zukunftsinvestitionen reserviert!
✅ Die Investitionsquote im Haushalt ist mit mindestens 10 % klar gesichert.

Eine großartige Entscheidung für Niedersachsen und ganz Deutschland. Wir als SPD sorgen dafür, dass diese Mittel gezielt eingesetzt werden, um unser Land gerechter, moderner und zukunftsfähiger zu machen. Gemeinsam schaffen wir Bildungsgerechtigkeit, treiben die Digitalisierung voran und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt!

Gemeinsam packen wir’s an! 💪

Internationaler Frauentag – Frauen verändern die Welt!🔥

Heute, am 8. März, feiern wir die Errungenschaften von Frauen weltweit – und erinnern uns daran, dass der Kampf für Gleichberechtigung noch lange nicht vorbei ist. Eine Frau, die diesen Kampf Tag für Tag führt, ist meine Frau Kerstin.

Kerstin gibt sich nicht mit schönen Worten zufrieden – sie packt an, sie setzt sich ein, sie kämpft für eine gerechtere Gesellschaft. In der Politik, in Verbänden, im direkten Austausch mit Menschen – sie macht einen Unterschied. Sie ist laut, wenn es um Chancengleichheit geht. Sie ist unbequem, wenn Ungerechtigkeit im Raum steht. Und sie hört nicht auf, bevor Frauen die gleichen Rechte, Möglichkeiten und Anerkennung haben wie Männer.

Denn die Realität sieht noch immer so aus:
🚫 Frauen verdienen weniger für die gleiche Arbeit.
🚫 Frauen übernehmen den Großteil der unbezahlten Care-Arbeit.
🚫 Frauen werden in Politik und Wirtschaft unterrepräsentiert.
🚫 Frauen erleben Gewalt – nur weil sie Frauen sind.

Das darf und wird nicht so bleiben!

Heute ist ein Tag des Feierns, aber auch des Weiterkämpfens. Für gleiche Rechte. Für gleiche Bezahlung. Für gleiche Chancen. Für eine Welt, in der der Internationale Frauentag nicht mehr nötig ist, weil Gleichberechtigung selbstverständlich ist.

Danke, Kerstin, für deinen unermüdlichen Einsatz. Für deine Stärke. Für deinen Willen, diese Gesellschaft gerechter zu machen.