Dank und Wertschätzung Ihrer Arbeit, die Umsetzung des Tarifabschlusses und frohe Feiertage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen in den niedersächsischen Schulen haben in den vergangenen Monaten während der leider immer noch andauernden Corona-Pandemie Herausragendes geleistet. Sie haben neben ihrer so wertvollen Arbeit als Lehrer*innen sich auch noch vorbildlich für die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen eingesetzt und so einen erheblichen Beitrag für das Gelingen der Schutzmaßnahmen in den Schulen eingesetzt. Durch ihre Flexibilität und dem leider damit einhergehenden Mehraufwand haben Sie im letzten Jahr erhebliches dazu beigetragen, dass die Schülerinnen und Schüler sicher und trotzdem sehr gut betreut durch die Pandemiezeit gekommen sind. Dass wir nach den Sommerferien durchgängig wieder zum Präsenzunterricht in den Schulen zurückkehren konnten, ist ebenfalls ihr großer Verdienst. Ich möchte mich deshalb im Namen der gesamten niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion für Ihr großartiges Engagement in einer sehr turbulenten und wenig planungssicheren Zeit bedanken: Sie verdienen dafür den allergrößten Respekt und vor allem unser aller Wertschätzung.

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt deshalb den jüngsten Tarifabschluss der Tarifgemeinschaft der Länder. Es war uns ein dringendes Anliegen, diesen sehr zeitnah auch auf die Landesbeamtinnen und -beamten sowie die Anwärterinnen und Anwärter zu übertragen. Die Übernahme der prozentualen Steigerung wird im nächsten Jahr vorgenommen, die steuerfreie Corona-Sonderprämie in Höhe von 1300 Euro (650 Euro für Anwärterinnen und Anwärter) zur Anerkennung der Leistung aller Aktiven während der Corona-Pandemie haben wir ad hoc gesetzlich geregelt. Sie wird in den kommenden zwei Monaten ausbezahlt.

Es ist uns noch einmal wichtig herauszustellen, dass wir es durch den intensiven Einsatz der SPD-Landtagsfraktion erst im letzten Jahr geschafft haben, überhaupt Bewegung in die Frage der Sonderzuwendungen generell für alle Beamtinnen und Beamten zu bringen. Die Einführung einer Sonderzahlung im Dezember 2020 ist somit auf Druck der SPD-Landtagsfraktion bzw. vorausgegangener Parteitagsbeschlüssen gelungen. Die Anhebung der Kinderprämie gehört ebenfalls dazu. Gleichwohl bleiben Sonderzahlungen durch begrenzte Landesmittel immer ein finanzpolitischer Kraftakt, die mit Blick auf die vielfältig zu berücksichtigenden, notwendigen und erforderlichen Aufgaben und Zielsetzungen finanziert sein müssen. Aber: Neben der Wertschätzung für Ihre wertvolle Arbeit liegt uns als SPD-Fraktion auch die Abbildung der aktuellen Prosperität der wirtschaftlichen Entwicklung in der Tarifgestaltung des öffentlichen Dienstes und dessen allgemeine Attraktivität am Herzen.

Wir wünschen Ihnen sowie Ihren Angehörigen und Freund*innen möglichst sorgenfreie, gesunde und friedvolle Feiertage, eine gute Zeit der Muße und Erholung und uns allen ein hoffentlich weniger turbulentes Jahr 2022.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Ihr

Stefan Politze