Plenarsitzung

Datum und Uhrzeit
14. Juli 2015, 13:30 – 17. Juli 2015, 18:00
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Rede von Stefan Politze zum Beschluss des Schulgesetzes

- Es gilt das gesprochene Wort. - Anrede, heute ist ein guter Tag für die Bildungspolitik in Niedersachsen, heute ist ein guter Tag für die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und auch die Lehrkräfte in Niedersachsen. Dieses Schulgesetz bietet...

Stefan Aktion Du Kannst Alles

Du kannst alles! - Das BildungsChancenGesetz ist da

Zehn gute Gründe für das neue Schulgesetz 1. Welches sind die Gründe für die Neufassung des Niedersächsischen Schulgesetzes? Niedersachsen braucht ein modernes Schulgesetz, welches den Ansprüchen an moderne Bildungspolitik gerecht wird. Ein Ge- set...

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Politze: OVG-Urteil wird genau geprüft

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze: „Wir werden das Urteil in Ruhe auswerten. Wir werden genau analysieren, welche rechtlichen Konsequenzen sich darau...

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Politze: Neustart nach OVG-Urteil

Nach dem heutigen Gespräch von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt mit den Lehrerverbänden und Gewerkschaften sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze: „Es ist jetzt wichtig, dass alle Beteiligten miteinander in...

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Land bringt weitere Unterstützung für Kommunen auf den Weg

Die Abgeordneten Doris Schröder-Köpf, Thela Wernstedt, Michael Höntsch und Stefan Politze begrüßen das angestrebte Gesetz zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsfö...