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19. Januar 2009: SPD-Abgeordneter Aller berichtet vom US-Wahlkampf am Vorabend der Amtseinführung

Am Vorabend der Amtseinführung des 44. Präsidenten der USA haben die SPDOrtsvereine Hannover-West, Wettbergen-Mühlenberg und Ricklingen zu einer ganz besonderen Veranstaltung eingeladen: Unter der Überschrift „YES WE CAN“ berichtete der Landtagsabgeordnete Heinrich Aller vom US-Wahlkampf und gab einen Ausblick auf die Chancen und Risiken der ersten Tage der Obama-Administration.

Der Einladung der SPD-Ortsvereine waren viele Interessierte gefolgt - und so sprach Aller vor vollbesetztem Haus in der Kurt-Partzsch-Tagesstätte in Davenstedt. Heinrich Aller, langjähriger Amerika-Kenner, ist direkt vor den USWahlen im November in den USA und Kanada unterwegs gewesen und hat den Wahlkampf in Ohio und Washington vor Ort hautnah verfolgt. Außerdem besuchte er auch in New York die NordLB und in Kanada eine Konferenz zum Thema Klimaschutz.

„Für Obama ist jetzt nichts wichtiger als ein erfolgreicher Start. Die ersten 100 Tage seiner Regierung werden entscheidend dafür sein, ob er seine Agenda erfolgreich umsetzen kann.“, so Aller, „In weniger als zwei Jahren wird seine Politik auf den Prüfstand gestellt, wenn alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und ein Drittel des Senats erneut zur Wahl stehen. Nur mit erfolgreicher Politik kann Obama seine satten Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses behaupten.“

Nach dem Vortrag stellten viele Zuhörerinnen und Zuhörer Fragen an Aller, unter anderem die, ob man Obama als „Sozialdemokraten im Weißen Haus“ bezeichnen könne. Aller antwortete: „Es wäre völlig überzogen, wenn man die deutsche Parteienlandschaft eins zu eins auf die USA projizieren würde.“ Aber tatsächlich könne man eine Reihe von Obamas Positionen durchaus mit Positionen der SPD vergleichen, so unter anderem zur Frage einer allgemeinen Krankenversicherung oder zur Rolle des Staates. Bei klassischen Reizthemen der US-Gesellschaft habe Obama sich aber mit klaren Positionen zurückgehalten, so zum Beispiel bei den Themen Waffenkontrolle, Abtreibung oder innerer Sicherheit.

Aller sieht in der heutigen Amtseinführung einen ersten Schritt für eine neue Politik: „Obama hat schon im Wahlkampf rechtzeitig erkannt, dass es in Zeiten der Finanzund Wirtschaftskrise auf einen starken Staat ankommt. Sein Konjunkturpaket ist Vorbild für andere Länder gewesen - auch in der EU. Wichtig ist nun, dass die staatliche Interventionen auch zum Erfolg führen - dann gewinnen die Menschen auf der ganzen Welt das Vertrauen in den Staat zurück. Nur dann wird aus dem Wahlkampfslogan „Change“ realer Wandel.“, so Aller.

Am Ende des Abends freute sich Ortsvereinsvorsitzender Wolfram Römer über zufriedene Besucherinnen und Besucher und eine zahlreiche Beteiligung. Die SPD vor Ort sei nur dann erfolgreich, wenn sie neben dem „Alltagsgeschäft“ auch inhaltlich spannende Veranstaltung anbiete, so Römer. Die Amerika-Abend mit Heinrich Aller sei dafür ein Beleg.

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